Eine Bürgermeisterkandidatin erfährt nach eigener Darstellung aus der Zeitung, dass sie nicht zur Wahl zugelassen werden soll. Als Grund werde eine Prüfung durch den Verfassungsschutz genannt. Im Gespräch schildert sie die Vorgeschichte, ihre Konflikte mit der Gemeindeverwaltung und warum sie den Ausschluss rechtlich für unzulässig hält.

Im Interview geht es außerdem um die Frage, unter welchen Voraussetzungen Kandidaten von einer Bürgermeisterwahl ausgeschlossen werden dürfen, um das passive Wahlrecht, Verfassungsschutzakten, kommunale Machtstrukturen und mögliche juristische Schritte. Die Gesprächspartnerin vertritt dabei die Auffassung, ihr sei das passive Wahlrecht ohne gerichtliche Entscheidung entzogen worden.

Darüber hinaus spricht sie über ihre Auseinandersetzungen während der Corona-Zeit, Informationsfreiheitsanfragen, kommunale Finanzen und ihren Wunsch nach mehr Transparenz in Gemeinderäten. Die im Interview erhobenen Vorwürfe und rechtlichen Bewertungen geben die Darstellung der Gesprächspartnerin wieder und sind nicht unabhängig verifiziert.

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Dr. Sabine Stebel
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